CSD Freiburg – WICHTIGE INFOS

Liebe Menschen,

Nach mehreren Besprechungen und offenen Plena mit euch haben wir großen Rückhalt von der Community für unser Projekt erfahren. Alle Initiativen sind gleichermaßen an einer erfolgreichen Durchführung des CSD in Freiburg interessiert.

Da es bereits im letzten Jahr zu Konflikten und Unstimmigkeiten rund um die Ausrichtung des CSD kam, vor allem mit dem Amt für öffentliche Ordnung, waren wir bemüht, durch einen lösungsorientierten Ansatz bei der Planung des CSD das Ziel eines bunten und erfolgreichen CSD zu realisieren. Aufgrund der Erfahrungen des letzten Jahres haben wir im Hinblick auf die Vorbereitung der diesjährigen CSD-Demonstration/Parade die Initiative ergriffen, um die Kommunikation insbesondere mit den Behörden und Institutionen der Stadt Freiburg zu verbessern.

Um eine zufriedenstellende Durchführung und das höchste Maß an Sichtbarkeit für die LSBTIQA*-Community zu garantieren, bleibt die Parade weiterhin offen für alle Menschen und muss als Ausdruck des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit durch die zentralen und belebten Orte der Innenstadt geführt werden. Aufgrund dessen strebten wir eine frühstmögliche Kommunikation mit dem Amt für öffentliche Ordnung an. Zusätzlich kam es zur Kontaktaufnahme zu den potenziellen OB-Kandidierenden, Oberbürgermeister Salomon, sowie zu einem informellen Treffen mit der Polizei. Wir stellten fest, dass ein großes Interesse besteht, den Verlauf des CSDs in Freiburg zu verbessern.

Nachfolgend wollen wir kurz den Kontaktverlauf mit dem Amt für öffentliche Ordnung im Laufe des letzten Jahres skizzieren.
Unmittelbar nach dem CSD 2017 wurde von uns um eine Nachbesprechung gebeten. Diese Bitte blieb leider erfolglos. Stattdessen lief die Kommunikation von Seiten der Stadt zunächst über den Umweg der Presse. Infos wurden nur über Dritte an uns herangetragen. Die Anmeldung des CSD 2018 erfolgte bereits im November 2017. Allerdings erhielten wir erst im Mai 2018 einen Termin für das gewünschte Kooperationsgespräch mit dem Amt für öffentliche Ordnung, also nicht eher als einen Monat vor dem CSD. Das dreistündige Gespräch verlief unserer Meinung nach konstruktiv und wir erhielten direkt am darauffolgenden Tag eine Bestätigungs-E-Mail bezüglich unserer gewünschten Demo-Route durch die Freiburger Innenstadt. Diese hatten wir erbeten, damit wir produktiv und schnell für einen reibungslosen Ablauf der Parade weiterarbeiten können, wie zum Beispiel die Organisation eines Toiletten- und Müllkonzeptes entlang der Paradenroute und die Information der Anwohner*innen, aber und vor allem auch die nötige Info an die teilnehmenden Gruppen.
Nachdem wir die Demo-Route schon zur Veröffentlichung angekündigt hatten, wurde die Bestätigung nur 4 Tage später wieder vonseiten des Amts für öffentliche Ordnung revidiert.

Das Ergebnis dieser seit Monaten andauernden, schwierigen Kommunikation wird aus den beigefügten Screenshots ersichtlich. Aufgrund einer inzwischen eingetroffenen Vorab-Nachricht des Amts für öffentliche Ordnung mussten wir mit großer Bestürzung zur Kenntnis nehmen, dass uns die Kaiser-Joseph-Straße wieder verwehrt werden soll. Darüber hinaus werden wir wieder über Straßen geführt, die für die Öffentlichkeit kaum sichtbar sind, wie zum Beispiel der Schlossbergring, Greiffeneggring usw. – dies stellt für uns eine aktive Unsichtbarmachung der Community dar.

Wir fragen uns, warum die größte LSBTIQA*-Demonstration des Jahres „aus verkehrstechnischen Gründen“ aus der Innenstadt ferngehalten werden soll, während andere Demos und Veranstaltungen offensichtlich kein Problem für die Innenstadt darzustellen scheinen (z.B. vor kurzem der Global Marijuana March, jedes Jahr der Rosenomtagszug etc.) Es ist enttäuschend, dass von unserer Seite sehr viel Zeit in die Kommunikation und Verhandlungen mit dem Amt für öffentliche Ordnung investiert wurde, nur um nun, gute zwei Wochen vor dem CSD, feststellen zu müssen, dass bezüglich der Route vermutlich das gleiche Ergebnis eingetreten wäre, wenn wir nie in die Verhandlungen mit dem Amt für öffentliche Ordnung getreten wären.

Wenn wir als CSD-Verein unserer Verantwortung für die Community bezüglich der Sichtbarkeit von LSBTIQA* in der Öffentlichkeit gerecht werden wollen, zwingt uns das Amt für öffentliche Ordnung mit seiner Vorgehensweise/Blockadehaltung zwei Optionen auf: Entweder wir klagen vor Gericht gegen diese „Route der Unsichtbarkeit“, was uns viel Zeit und Geld kosten würde, oder wir ziehen es in Betracht, die größte LSBTIQA*-Demo in Freiburg abzusagen.

Quelle: https://www.facebook.com/CSDFreiburg/posts/2015866118455063